Am Tag der Deutschen Einheit erinnern wir uns daran, was wir gemeinsam erreicht haben - und was noch vor uns liegt.
Ein Tag der Freude, aber auch Anlass, sich bewusst zu werden: Es gibt noch vieles aufzuholen.
Vor uns liegen Aufgaben, die es gemeinsam zu lösen gilt.
Wir machen uns weiter stark für gleichwertige Lebensverhältnisse - ob Ost oder West, Stadt oder Land. Für ein selbstverständliches Miteinander, wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit in einem vereinten, weltoffenen Deutschland.
Packen wir es an - gemeinsam!
Macit Karaahmetoglu ist erneuter SPD-Kandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis Ludwigsburg. Der bisherige Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende wurde Freitagabend auf einer Mitgliederversammlung in Ditzingen mit 94,4 Prozent der Stimmen nominiert. „Das ist ein großartiges Ergebnis, das uns zum Wahlkampfauftakt einen starken Schub verleihen wird“, bedankte er sich bei den Mitgliedern.
Der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil hatte Karaahmetoglu zu Beginn der Veranstaltung einen besonderen Rückenwind gegeben. Er erklärte in einer über Video übertragenden Rede, der Ludwigsburger Abgeordnete habe ihn in seiner Arbeit als Parteivorsitzender stark unterstützt. Für Klingbeil steht die SPD derzeit unter Druck angesichts schlechter Umfrageergebnisse, er sieht das aber auch als Ansporn: „Vieles von unseren Erfolgen ist im Streit untergegangen. Aber wir werden deutlich machen, wie die SPD das Land geprägt hat.“
Karaahmetoglu erkannte als Ursache für die negative Stimmungslage die Angst vieler Menschen und die Unsicherheit, was auf sie zukommen werde. Es sei selbstverständlich nicht gut, dass die Koalition ständig streite. Doch diese Konflikte kämen vor allem dadurch zustande, dass die Koalition aus drei Parteien mit völlig unterschiedlicher Ausrichtung gebildet werden musste. Das werde in Zukunft angesichts der Zersplitterung der Parteienlandschaft Normalität sein, so wie es jetzt schon bei vielen Nachbarländern Normalität sei.
Entscheidend sei aber nicht dieser Streit, entscheidend seien die Ergebnisse der Regierungsarbeit: „Es muss darauf ankommen, was die Regierung geleistet hat“, forderte Karaahmetoglu. Und diese Leistungen bewertet er insgesamt als positiv. So habe die Regierung die Energiekrise nach dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 erfolgreich bewältigt. Karaahmetoglu: „Heute redet niemand mehr darüber.“ Zudem sei es mit der Energiewende gelungen, den Anteil regenerativer Energien an der Stromerzeugung auf ständig wiederkehrende Rekordzahlen und jetzt 61,5 Prozent zu steigern. Eine ähnliche Bilanz bei den Ladepunkten für Elektroautos, deren Anzahl sich seit Regierungsantritt verdreifachte. Zudem entstehe derzeit ein 10.000 Kilometer langes Wasserstoff-Kernnetz. „Und das ist erst der Anfang“, betonte Karaahmetoglu.
Die Energiewende ist für ihn aber nicht nur wegen des Klimawandels wichtig, sondern auch wegen der wirtschaftlichen Entwicklung. Hier gehe es auch um die Sicherung des Wirtschafts- und Industriestandorts Deutschland. „Wir müssen zu den führenden Nationen bei der Elektromobilität gehören, beim Ausbau der Windenergie, beim Wasserstoff. Die SPD steht dafür ein, dass wir hier eine Führungsrolle einnehmen“, unterstrich der Politiker.
Zudem habe die Regierung den Ausbau des Sozialstaats vorangebracht etwa mit einer Reform des Wohngelds, der Einführung des Bürgergelds und der Sicherung der Renten.
Die SPD stehe auch weiterhin ein für das individuelle Recht auf Asyl. Und sie will entschlossen und mit weitreichenden Gesetzesänderungen gegen die irreguläre Zuwanderung angehen: „Nur diejenigen, die verfolgt werden, sollen bei uns Schutz finden. Alle anderen nicht.“ Das bisherige Ergebnis spreche für sich: Die Zahl der Asylanträge sei 2024 um fast 20 Prozent gesunken, die Zahl der Rückführungen um 20 Prozent gestiegen. Und auch bei den Zurückweisungen an den Grenzen gebe es einen deutlichen Anstieg. Die Regierung reagiere entschlossen auf die Probleme, auch um die Hetze von rechts gegen unsere Demokratie abzuwehren. Aber, betonte der Politiker: „Klar ist auch, dass Deutschland eine Zuwanderung von rund 400.000 Fachkräften pro Jahr braucht, um seinen Wohlstand zu wahren.“ Hier sei mit dem Fachkräftezuwanderungsgesetz viel erreicht worden.
Karaahmetoglu hält dieses Gesetz ebenso wie die Energiewende für ein Beispiel dafür, was in der Großen Koalition mit der CDU nicht möglich gewesen sei. Die CDU halte zudem nach wie vor an veralteten Technologien des 20. Jahrhunderts wie der Atomenergie fest anstatt auf moderne innovative Energien zu setzen. Der Politiker kritisierte insbesondere CDU-Spitzenkandidat Friedrich Merz: „Merz ist schon seit den 90er-Jahren in Anklängen fremdenfeindlich und homophob und kein Freund von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.“
Karaahmetoglu ist davon überzeugt, dass die SPD erneut die Bundestagswahl gewinnt: „Wir werden aufholen und das Kanzleramt gemeinsam verteidigen.“
